Bei der Kabinettsbildung in Bayern hat es kurz vor der Vereidigung des neuen Ministerrats mehrere Überraschungen gegeben.
So wird der Niederbayer Helmut Brunner neuer Agrarminister, wie die Deutsche Presse-Agentur dpa am Donnerstag erfuhr. Die bislang als sicher geltende Berufung des Oberbayern Marcel Huber ist damit vom Tisch. Grund ist, dass sich in anderen Landesteilen Widerstand gegen die Berufung vieler Oberbayern regte. Staatskanzleichef soll demnach der bisherige Kultusminister Siegfried Schneider werden. Kultusminister wird der Münchner Ludwig Spaenle.
Ministerpräsident Horst Seehofer arbeitete bis zur letzten Minute an der Kabinettsbildung. Der neue Ministerrat sollte am frühen Nachmittag vereidigt werden. Als neue Sozialministerin ist den Informationen zufolge die bisherige CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer vorgesehen, ebenfalls aus Oberbayern. Europaministerin wird die Oberpfälzer Bezirkschefin Emilia Müller. Bereits bekannt war, dass Innenminister Joachim Herrmann in seinem Amt bleibt. Finanzminister wird der Oberbayer Georg Fahrenschon. Das Justizministerium soll weiter von Beate Merk geführt werden. Umweltminister wird der bisherige Europaminister Markus Söder, der zudem neue Zuständigkeiten in der Gesundheit erhält und damit gestärkt wird. Neue Umweltstaatssekretärin wird Melanie Huml, bisher im Sozialministerium. Innenstaatssekretär soll der Unterfranke Bernd Weiß werden, Sozialstaatssekretär der bisherige Wirtschaftsstaatssekretär Markus Sackmann. Der im Agrarministerium nicht zum Zug gekommene Huber wird Kultusstaatssekretär.
Ein Grund der überraschenden Wendung war nach dpa-Informationen, dass Landtagsfraktionschef Georg Schmid nicht ins Kabinett wechseln wollte. Ein zweiter Grund war die große Zahl der Oberbayern. Da ansonsten die Niederbayern mit zwei Staatssekretären zu kurz gekommen wären, entschloss sich Seehofer kurzfristig, den Niederbayern Brunner zum Minister zu machen. Führende CSU-Politiker hatten bei einer vierstündigen Nachtsitzung in der Münchner Staatskanzlei über die Personalien verhandelt.
Quelle: www.mittelbayerische.de